Markenrecht: Der Gang zum Fachanwalt kann sich lohnen

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Markenrecht: Wie Experten helfen können

Die Hip-Hop-Band Run DMC gibt es zwar nicht mehr, der Name allerdings lebt weiter. Bis heute ziert das Band-Logo, die großen Blockbuchstaben zwischen zwei roten Balken, T-Shirts, Schuhe und Caps. Zahlreiche Firmen schlagen aus den mit dem Logo bedruckten Produkten Profit. Teilweise unerlaubt. Denn Run DMC, das ist eine Marke. Und die ist seit 2007 geschützt. Markeneigentümer ist das Ex-Bandmitglied Darryl McDaniels. Wegen unerlaubter Nutzung fordert McDaniels nun Schadensersatz in Höhe von 50 Millionen US-Dollar (etwa 47 Millionen Euro). Nicht von irgendjemandem, sondern von Handelsriesen wie Amazon und Walmart.

Ganz so hoch müssen die Streitwerte bei Markenrechtsverletzungen nicht immer sein. Das macht die unerlaubte Verwendung aber nicht weniger ärgerlich. Ein Produkt, ein Slogan, ein Jingle, eine Verpackung und eben auch ein Logo – all das kann markenrechtlich geschützt sein. Meist kommen Fragen rund um die Markenanmeldung in der Gründungsphase auf, aber auch im späteren Geschäftsalltag sollten Firmen das Marken- und Kennzeichenrecht nicht aus den Augen verlieren. Experten wie die Anwälte von Heldt, Zülch & Partner in Hamburg können wertvolle Unterstützung leisten.

Schutz vor Verwechslungsgefahr

Sich bei Markenrechtsfragen einem Experten anzuvertrauen, ist ratsam. Es handelt sich um eine komplexe Materie. Kernstück des deutschen Markenrechts ist das Markengesetz, das zum Kennzeichenrecht gehört. Es kommt immer dann zum Tragen, wenn aus Sicht des Markeninhabers Verwechslungsgefahr besteht. Nutzt ein Mitbewerber für sein Produkt eine identische oder ähnliche Kennzeichnung, kann der Markeninhaber dies untersagen.

Dafür muss die Marke offiziell angemeldet sein. Die Markenanmeldung geschieht in der Regel beim Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München. Die vorherige Prüfung übernimmt ein Experte wie zum Beispiel ein Anwalt für Markenrecht. Er stellt sicher, dass die anzumeldende Marke nicht gegen die Rechte Dritter verstößt. Zur Veranschaulichung: Allein in Hamburg gilt es, einen Markt mit mehr als 90.000 steuerpflichtigen Unternehmen im Blick zu haben.

Vor Gericht kann es um viel Geld gehen

Wenn die Rechte an einer Marke verletzt werden, stehen als klassische Instrumente die Abmahnung, die einstweilige Verfügung und die Unterlassungsklage zur Verfügung. Oft geht es dabei um viel Geld. Ein verlorener Markenrechts-Prozess kann bei einem hohen Streitwert richtig teuer werden. Womit wir wieder bei Darryl McDaniels und seinen 50 Millionen Dollar sind.

 
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